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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen des DigitalBOXDirektversandes, ein nichtselbständiger Geschäftsbereich der DigitalBOX Europe GmbH, (im Folgenden „DigitalBOX“ genannt) für Verbraucher und Nichtweiterverkäufer |
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1. Allgemeines
Die nachstehenden Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Kaufverträge mit Verbrauchern nach §13 BGB oder mit Käufern, die nicht gewerblich weiterverkaufen (im folgenden „Käufer“ genannt). Abweichende Bestimmungen des Käufers werden nur nach Vereinbarung Vertragsbestandteil.
2. Zustandekommen des Kaufvertrages
Bestellungen des Käufers stellen ein Angebot an DigitalBOX zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Vertrag kommt erst mit Erhalt unserer Versandbestätigung (nicht bereits mit Erhalt der Bestellbestätigung) oder durch Lieferung zustande.
DigitalBOX verkauft nur haushaltsübliche Mengen an Verbraucher.
3. Preise
Mit Erscheinen des neuen Kataloges werden die alten Kataloge der Firma DigitalBOX ungültig. Gleiches gilt für Änderungen im Online-Shop. Es gelten die Preise, die am Tag des Bestelleingangs Gültigkeit haben.
4. Versandkosten
Bei einem Versand innerhalb Deutschlands werden Versandkosten in Höhe von 3,95 € erhoben. Bei Lieferungen ins Ausland sind die Versandkosten gesondert zu erfragen.
5. Zahlung und Nachnahmekosten
Der Käufer hat die Möglichkeit per Nachnahme oder Vorkasse zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme erhebt DigitalBOX bei Lieferung eine Nachnahmegebühr von 6,05 €.
6. Verzugszinsen
Rechnungen sind mit Lieferung sofort zahlbar und fällig. DigitalBOX ist berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank; gegenüber Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank, zu verlangen. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware geht erst mit vollständiger Kaufpreiszahlung in das Eigentum des Käufers über.
8. Rückgaberecht
Denjenigen Käufern, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein gesetzliches Rückgaberecht gem. § 356 BGB unter folgenden Voraussetzungen zu:
a) Belehrung - Rückgaberecht / Rückgabefrist
Verbraucher können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. Brief, Fax), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV.
Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr von DigitalBOX zurückzusenden. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern), können Verbraucher die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform (z. B. Brief, Fax) erklären.
Nicht paketversandfähige Sachen werden durch DigitalBOX beim Käufer abgeholt.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen ist zu richten an:
DigitalBOX Europe GmbH
Abt. Service
Vulkanhöhe / An der B 410
54552 Dreis-Brück
b) Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Soweit Kosten für die Hinsendung vom Käufer geleistet wurden, werden diese ebenfalls zurückerstattet.
Kann der Verbraucher DigitalBOX die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand gewähren, muss dieser DigitalBOX insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Das Rückgaberecht ist nach Entsiegelung gelieferter Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CD´s), z. B. durch Öffnen der CD-Umverpackung, ausgeschlossen.
Im Übrigen kann der Käufer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für DigitalBOX mit dem Empfang der Ware / des Rücknahmeverlangens.
9. Mängel
a) Frist zur Anzeige offensichtlicher Mängel bei Anlieferung
Der Käufer ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der Ware, die bei Lieferung der Ware vorliegen (z. B. Transportschäden), gegenüber DigitalBOX innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Maßgeblich für die Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige an DigitalBOX Europe GmbH, Abt. Service, Vulkanhöhe / An der B 410, 54552 Dreis-Brück
b) Mängelgewährleistung
Sendet der Käufer die Ware an DigitalBOX wegen eines Mangels zurück, muss er der Lieferung eine genaue Fehlerbeschreibung sowie einen Kaufnachweis beilegen. Die Ware ist vollständig mit Zubehör (z. B. Fernbedienung und Bedienungsanleitung) und transportsicher verpackt an DigitalBOX Europe GmbH, Abt. Service, Vulkanhöhe / An der B 410, 54552 Dreis-Brück zu schicken. Anderenfalls ist DigitalBOX zur Geltendmachung von Schadensersatz berechtigt. Verstößt der Käufer gegen die vorgenannten Bedingungen, so gehen die daraus resultierenden Verzögerungen zu seinen Lasten.
Liegen objektiv keine Anzeichen für Mängel vor bzw. fehlt eine Fehlerbeschreibung, ist DigitalBOX berechtigt, dem Käufer die angefallenen Kosten in Rechnung zu stellen.
Ist die Mängelrüge begründet, erfolgt nach Wahl von DigitalBOX unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit des Aufwandes und § 439 BGB die Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Sofern Ersatzlieferung erfolgt, weil eine Reparatur nicht möglich ist, hat der Käufer eine angemessene Nutzungsentschädigung zu leisten.
Bei fehlgeschlagener Nachbesserung im Sinne des § 440 BGB (i. d. R. nach zweimalig erfolglosem Versuch) stehen dem Käufer die übrigen gesetzlichen Gewährleistungerechte zu.
c) Unsachgemäßer Umgang
DigitalBOX bietet keine Gewährleistung bei unsachgemäßem Umgang mit der Ware, wie z. B. unberechtigtes Öffnen der Geräte.
10. Haftung / Garantie
DigitalBOX haftet für Schäden, die auf einer durch sie oder ihre gesetzlichen Vertreter bzw. ihre Erfüllungsgehilfen begangenen Pflichtverletzung beruhen, lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person, haftet DigitalBOX auch für fahrlässige eigene Pflichtverletzungen und solcher eine gesetzlichen Vertreters oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie eine ggf. von DigitalBOX übernommene Garantie bleiben hiervon unberührt.
11. Zurückbehaltungsrecht / Aufrechnung
Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten aus anderen Geschäften, auch der laufenden Geschäftverbindung, durch den Käufer ist ausgeschlossen.
Die Aufrechnung seitens des Käufers ist ebenfalls ausgeschlossen, es sei denn, die geltend gemachte Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
12. Recht zur Verpackungsrückgabe
a) Gekennzeichnete Verpackungen
Benutzt DigitalBOX Verpackungen (Verkaufsverpackungen und Umverpackungen und Transportverpackungen), die mit einem Kennzeichen versehen sind, wonach DigitalBOX an einem System (z.B. „Grüner Punkt“ des Dualen Systems Deutschlands) beteiligt ist, das flächendeckend im Einzugsgebiet des Käufers eine regelmäßige Abholung gebrauchter Verpackungen beim Käufer selbst oder in dessen Nähe in ausreichender Weise gewährleistet, sind die Verpackungen vom Käufer entsprechend zu entsorgen.
b) Nicht gekennzeichnete Verpackungen
Benutzt DigitalBOX Verpackungen, die mit keinem Kennzeichen versehen sind, ist DigitalBOX gem. § 6 Abs. 1 VerpackV verpflichtet, gebrauchte und restentleerte Verpackungen am Ort der tatsächlichen Übergabe oder in dessen unmittelbarer Nähe kostenlos zurückzunehmen, einer Verwertung nach den gesetzlichen Vorschriften zuzuführen und über die Erfüllung der Rücknahme- und Verwertungsanforderungen einen Nachweis zu führen. Der Käufer ist auch berechtigt, nicht gekennzeichnete Verpackungen – kostenlos – bei einem Entsorgungsunternehmen oder einer kommunalen Sammelstelle in seiner Nähe abzugeben. Ist eine kostenlose Entsorgung durch den Käufer nicht möglich, ist der Käufer berechtigt, nicht gekennzeichnete Verpackungen auf Kosten von DigitalBOX mit der Post an DigitalBOX Europe GmbH, Abt. Service, Vulkanhöhe / An der B 410, 54552 Dreis-Brück zurückzusenden. Anfallende Versandkosten werden erstattet.
13. Schlussbestimmungen
Für die Vertragsbeziehung ist ausschließlich deutsches Recht maßgeblich. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.
Stand: 01. Januar 2009 |
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